Christlich Demokratische Union

Gemeindeverband Wiesenbach
 

Willkommen auf unserer Internetpräsenz!
Hier erfahren Sie aktuell alles über den CDU Gemeindeverband Wiesenbach und zur CDU Allgemein.

 

 

+++ WICHTIGE MITTEILUNG +++

Wir stellen unsere Internetpräsenz im Laufe des Jahres um.

- 26.04.2020 zwischen 11:00 - 14:30 Uhr "Historische Führung auf den Spuren der Römer" - entfällt !

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Gemeinderäte informieren sich über Landessanierungsprogramm

In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Vorstand des CDU-Gemeindeverbands und Dr. Albrecht Schütte MdL haben sich die CDU-Gemeinderäte am vergangenen Mittwoch, den 15.07.2020, über die großen Fördermöglichkeiten für Wiesenbach im Rahmen des Landessanierungsprogramms informiert.

Das Landessanierungsprogramm dient der Beseitigung städtebaulicher Mängel an privaten und gemeindeeigenen Gebäuden in einem bestimmten Sanierungsgebiet. Es bietet also die Möglichkeit, die bestehende Bausubstanz durch Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aufzuwerten und an die Anforderungen für modernes und familiengerechtes Wohnen anzupassen. Der Wiesenbacher Ortskern könnte so unter Wahrung des gewachsenen Ortsbildes nachhaltig gefördert und für die Zukunft attraktiv gehalten werden. Durch eine solche innerörtliche Nachverdichtung ließe sich auch eine weitere Flächenversiegelung am Wiesenbacher Ortsrand durch Ausweisung weiterer Neubaugebiete verhindern.

Zudem könnten über das Landessanierungsprogramm auch in den nächsten Jahren notwendigerweise anfallende Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Straßen und Wege (z.B. Silcherstraße), mit bis zu 60 Prozent durch das Land gefördert werden. Dies wäre ganz im Sinne einer vorausschauenden, wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltspolitik und würde den Wiesenbacher Haushalt angesichts der aktuell hohen Belastung durch den Neubau eines Gebäudes für Schule und Kindergarten entlasten.

Mithilfe des Landessanierungsprogramms ließen sich also die Weichen für die künftige Ortsentwicklung stellen. Dies zeigen nicht zuletzt die zahlreichen erfolgreichen Sanierungsprojekte in umliegenden Ortschaften wie z.B. die Ortskerne von Reilsheim oder Meckesheim. Im Wege einer Ortsbegehung werden sich die CDU-Gemeinderäte gemeinsam mit dem Vorstand des CDU-Gemeindeverbands in nächster Zeit informieren, welche konkreten Maßnahmen in den umliegenden Gemeinden umgesetzt werden konnten.

Für die Aufnahme Wiesenbachs ins Landessanierungsprogramm müsste in einem ersten Schritt der Gemeinderat die Verwaltung beauftragen, gemeinsam mit einem Sanierungsberater eine Grobanalyse zu erstellen und im Zuge dessen auch das konkrete Sanierungsgebiet zu bestimmen. Die CDU-Gemeinderäte werden daher mit den Gemeinderatskollegen der anderen Fraktionen das Gespräch suchen, um gemeinsam die bestmögliche Lösung für die Zukunft Wiesenbachs zu finden. 














Ortsbegehung mit Dr. Albrecht Schütte MdL

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Standing Ovations für Dr. Albrecht Schütte (CDU)

Landtagsabgeordneter erneut im Wahlkreis Sinsheim nominiert, Stephanie Brecht aus Angelbachtal ist Zweitkandidatin

Bei der Nominierungsversammlung der Christlich Demokratischen Union in der Bammentaler Elsenzhalle wurde der bisherige Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit 98,6% (69 von 70 abgegebene Stimmen) erneut ins Rennen für ein Mandat im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach geschickt und mit Standing Ovations gefeiert.

Begrüßt zu der Versammlung hatte Karl Klein MdL, Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar. Klein lobte Schütte für dessen unermüdlichen Einsatz im Wahlkreis. Die jetzige Koalition habe das Land gut regiert und durch die Corona-Krise geführt. Mit der Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann sei die CDU Baden-Württemberg gut aufgestellt, um das Land nach der nächsten Wahl noch ein stückweit besser zu regieren.

Nach einem Termin in Heiligkreuzsteinach zum laufenden Breitbandausbau hatte es sich der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl nicht nehmen lassen, nach Bammental zu kommen. Ca. eine Milliarde Euro Landeszuschüsse für den Ausbau des schnellen Internets seien zugesagt, die Fortschritte sichtbar. Mit dem Abgeordneten Schütte habe er im Parlament eine starke Unterstützung, was den zukunftsweisenden Ausbau der Infrastruktur angeht. Dabei sei der Sinsheimer Abgeordnete nicht immer pflegeleicht, besonders wenn es um die Interessen seines Wahlkreises ginge. „Schütte ist einer der größten nicht nur wegen seiner Körpergröße. Ich nehme seinen Rat gerne an, weil er zu den klügsten Parlamentariern zählt.“, so der Minister und wandte sich direkt an Schütte: „Du hast eine Ahnung von dem, was Du sagst. Deine Expertise war für mich zum Beispiel bei den aktuellen intensiven Verhandlungen mit den Kommunen besonders wertvoll.“

Schütte dankte Strobl für sein Kommen und sagte ihm die Unterstützung für weitere Mittel für das schnelle Internet zu: „Es geht um die Zukunft unseres Landes, gerade im Gebiet außerhalb der großen Städte. Wenn wir da sparen, haben wir zukünftig nichts mehr zum Verteilen.“

Mit einer fulminanten Rede begeisterte Schütte im Anschluss die Delegierten:
Den Lehrerabbaupfad der Vorgängerregierung habe die CDU beendet und stattdessen zusätzliche Stellen geschaffen: Für mehr Deutsch- und Mathematikunterricht an den Grundschulen, für die Einführung von Informatik an allen weiterführenden Schulen, für weitere Stunden zur Diversifizierung an Realschulen und weitere Bereiche. Schütte stellte klar: „Die CDU sagt, Bildung ist die Grundlage für die Zukunft unserer jungen Menschen. Das ist nicht ein Sonntagsspruch, um am Montag genau dort zu sparen, sondern diese Aussage ist Programm, das wir tatsächlich umsetzen.“
Mit über 1500 zusätzlichen Stellen für Polizeibeamtinnen und -beamte, einer verbesserten Ausrüstung und erhöhten Schutz durch die Bodycam wurde die Polizei seit 2016 gestärkt. Vor allem stünde die CDU genauso wie Innenminister Thomas Strobl zu „unserer“ Polizei. Individuellen Verdachtsmomenten werde nachgegangen, so Schütte aber „Es muss Schluss sein mit pauschalen Verdächtigungen und allgemeinen Beleidigungen gegenüber den Menschen, die für unseren Staat den Kopf hinhalten!“ 
Durch Schuldentilgung seit 2016 habe man die Ausgangsbasis geschaffen, um jetzt in der Corona-Krise die notwendigen Unterstützungsleistungen finanzieren zu können. Inzwischen würden sämtliche Straßenbaumittel des Bundes abgerufen, die Sanierung der Landesstraßen gewinne an Fahrt, Täler lasse man nicht zuwachsen, sondern stärke die entsprechenden Förderprogramme. Konkret beschrieb der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion, wie er in vielen Gesprächen mit Finanzministerium und Überzeugungsarbeit in der Fraktion konkret dazu beitragen konnte, dass zum ersten Mal Schulsanierungen vom Land bezuschusst würden. Davon profitiere jetzt zum Beispiel die Grundschule Altneudorf und das Hohenstaufen Gymnasium Eberbach.

Zentraler Ansporn für seine Arbeit sei der Einsatz vor Ort, so Schütte und beschrieb einige der konkreten Erfolge im Wahlkreis.
Die L 536 auch bekannt als „Landesfeldweg“ zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf konnte endlich saniert werden.
Um die Verspätung auf der Linie der S 5 zu reduzieren, habe er (Schütte) mit Vertretern der beiden Landratsämter, den Trägern des Schienen- und des Nahverkehrsnetzes Gespräche organisiert und eine Kofinanzierung des Landes für eine Studie erreicht. Nur deshalb liege jetzt eine Machbarkeitsstudie zur Beschleunigung zwischen Sinsheim-Steinsfurt und Eppingen vor.
In Ortsbegehungen, Gesprächen mit der Kollegin Gurr-Hirsch, den Regierungspräsidien und den beteiligten Kommunen konnte die Finanzierung des Radwegelückenschlusses zwischen Bad Rappenau und Neckarbischofsheim in den Haushalt des Landes aufgenommen werden.
An all diesen Beispielen zeige sich, es brauche Fachwissen, die Bereitschaft sich einzuarbeiten und sehr viel zeitliches Engagement, um Dinge tatsächlich konkret erreichen.  Genau diese Arbeit wolle er fortsetzen, erklärte der studierte Physiker.

Mit der Corona-Krise stünde man in Westdeutschland aktuell mitten in der größten Herausforderung für Westdeutschland seit dem Zweiten Weltkrieg. Durch ein starkes Gesundheitssystem und rechtzeitig getroffene Maßnahmen habe Deutschland das Schlimmste verhindern können. Er wolle sich gar nicht ausmalen, so Schütte, wie diese Bewerbungsrede aussehen müsste, wenn Deutschland wie Großbritannien erst 2 Wochen später reagiert hätte.

Nach der Soforthilfe, die vielen Unternehmen Zeit verschafft habe, gelte es jetzt, weitere Ausbrüche regional begrenzt zu halten, die am härtesten betroffenen Branchen weiter zu stützen und die Konjunktur zu stärken. Dazu müssten auch die Kommunen die notwendigen Finanzmittel für Investitionen behalten. Mit den Worten: „Sie werden lange warten müssen, bis wieder einmal 3 Milliarden Euro als Geschenk auf dem Tisch liegen“, wandte sich Schütte an die zahlreichen Kommunalvertreter. Insbesondere für die Stabilisierung der Landesschlüsselzuweisungen habe er sich eingesetzt und freue sich über den Erfolg dieser Bemühungen.

Jetzt gelte es die Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur fortzusetzen, den Ländlichen Raum weiter zu stärken, aber auch wieder mehr in die Hochschulen und Universitäten zu investieren und mit wissenschaftlich fundierten Ansätzen weniger Hochglanzbroschüren und Verbote zu produzieren, dafür aber tatsächlich CO2 einzusparen. 

„Wir wollen auf Zukunft setzen. Ich bitte Sie, machen Sie persönlich Werbung für die CDU und für mich. Wir wollen diesen Wahlkreis wieder direkt gewinnen.“, appellierte Schütte zum Abschluss seiner Rede an die Delegierten.
Nach der Auszählung war dann klar: Die Delegierten unterstützen mit überwältigender Mehrheit den Einsatz des CDU Landtagsabgeordneten.

In seinem Grußwort dankte der örtliche Bürgermeister Holger Karl dem Bammentaler Abgeordneten für sein stets offenes Ohr für die Anliegen der Kommune. Auch aus Gesprächen mit Kollegen wisse er, dass man sich auf den Einsatz Schüttes in Stuttgart und bei den verschiedenen Ämtern verlassen könne. Manchmal resultierten aus Gesprächen mit dem Abgeordneten sogar neue Ideen für die Arbeit in einer Gemeinde. „Als Bürgermeister Deiner Heimatgemeinde darf ich Dir wünschen, dass Du wieder in den Landtag einziehst und in Bammental am 14. März nächsten Jahres vorne liegst.“

Neu bewarb sich Stephanie Brecht aus Angelbachtal für das Amt der Zweitkandidatin, das heißt sie rückt nach, sollte Schütte im Laufe der Legislaturperiode ausfallen. Die 55-jährige viermaliger Mutter und stolze Großmutter beschrieb ihren Lebensweg, anhand dessen sie deutlich machte wie wichtig ihr Geborgenheit für Kinder in der kleinsten Zelle des Staates nämlich der Familie sind. Aus ihrer Erfahrung als Heilerziehungspflegerin für Menschen mit geistig sowie körperlichen Beeinträchtigungen und aus zahlreichen Ehrenämtern beschrieb sie, dass neben der Inklusion auch passgenaue Bildungseinrichtungen wie die SBBZ unbedingt gebraucht würden. Jetzt wolle sie in den nächsten Monaten Dr. Albrecht Schütte im Wahlkampf unterstützen, wo möglich den Rücken freihalten und zum Gewinn des Mandats beitragen. Die Delegierten dankten ihrer Rede mit viel Beifall und einem starken Ergebnis von 93,8%.
Zum Abschluss der Versammlung bedankte sich Karl Klein bei den Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle sowie den Unterstützern seitens des örtlichen CDU Verbandes und versprach, ebenfalls alles zu tun, um den Wahlkreis Sinsheim Neckargemünd Eberbach wieder direkt zu gewinnen.

(Fotos: Busse/Nahrgang) 









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Mitgliederversammlung der CDU Wiesenbach: Delegiertenwahl und Landessanierungsprogramm 

Das Super-Wahljahr 2021 mit der Landtagswahl im März und der Bundestagswahl im Oktober rückt immer näher. In diesem Zusammenhang stehen zunächst noch in diesem Sommer die Wahlkreisvertreterversammlungen zur Nominierung des CDU-Landtagskandidaten im Wahlkreis Sinsheim und des CDU-Bundestagskandidaten im Wahlkreis Rhein-Neckar an.

Daher hatten der Vorsitzende Christian Pfeiff und sein Stellvertreter Tim Pommer am Donnerstag, den 25.06.2020 zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der CDU Wiesenbach ins Gasthaus Kreta eingeladen. Im Rahmen dieser Versammlung wurden die Delegierten gewählt, die den Wiesenbacher Gemeindeverband bei den beiden Nominierungsversammlungen vertreten werden. Moritz Oppelt vom CDU Stadtverband Neckargemünd, der sich um die Bundestagskandidatur im Wahlkreis Rhein-Neckar bewirbt, stellte sich und seine Zielsetzungen den anwesenden Mitgliedern ebenso vor wie Dr. Albrecht Schütte MdL, der sich wieder um die Landtagskandidatur bewirbt.

Zudem wurde im Rahmen der Versammlung intensiv mit MdL Dr. Schütte über die großen Fördermöglichkeiten für Wiesenbach im Rahmen des Landessanierungsprogramms gesprochen. Mit diesem nachhaltigen städtebaulichen Instrument lassen sich ältere Gebäude sanieren, renovieren, kaufen oder umnutzen. Das Programm bietet dabei nicht nur die Möglichkeit zur Förderung von Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden, sondern auch für Private. Durch die Aufnahme in das Landessanierungsprogramm würde der Gemeinde Wiesenbach also die Möglichkeit gegeben, unter Zuhilfenahme von Landesmitteln die bestehende Bausubstanz im öffentlichen wie im privaten Bereich zu erhalten und an die Anforderungen für modernes Wohnen und Arbeiten anzupassen. Ziel muss es sein, die Wiesenbacher Ortsmitte zu stärken, Wohnqualität zu verbessern sowie durch innerörtliche Nachverdichtung eine Reduzierung des Flächenverbrauchs am Ortsrand zu bewirken.

Die Aufnahme Wiesenbachs ins Landessanierungsprogramm war auch eines der Kernthemen des CDU-Wahlprogramms zur Gemeinderatswahl im vergangenen Jahr. Der Vorstand der CDU Wiesenbach wird sich deshalb noch im Juli gemeinsam mit den CDU-Gemeinderäten und MdL Dr. Schütte ein Bild von den zahlreichen erfolgreichen Sanierungsprojekten in den umliegenden Ortschaften machen und das Thema verstärkt in die Wiesenbacher Kommunalpolitik einbringen.   













Dr. Albrecht Schütte MdL mit einigen Teilnehmern der CDU Mitgliederversammlung.

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Frohe Ostern in Zeiten der Corona-Krise !

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Wiesenbachs,
liebe Freunde des CDU-Gemeindeverbandes.

Diese Zeiten sind neu, anders als im letzten Jahr. Letztes Jahr steckten wir alle im Wahlkampf in der Kommunalwahl und Europawahl. Dieses Jahr haben wir in Wiesenbach ein Jubiläumsjahr: Wiesenbach wird 1250 Jahre alt. Wer hätte gedacht, dass uns nach der tollen Silvestershow und dem geschichtlich sehr ausführlichen Neujahrsempfang so ein Jahr bevorsteht. Bereits im Januar gab es Anzeichen, dass die Geschwindigkeit und Verbreitung des Corona-Virus bald auch uns einholt. Wir haben es dennoch nicht für möglich gehalten, was es für uns alle bedeutet. Familien, die sich nicht mehr besuchen dürfen, Abstand halten! Menschen, die nun einsam in ihrer Wohnung ausharren müssen, ohne Verwandte oder Freunde.

Das Schreiben von Briefen und E-Mails oder das Whatsappen und Skypen ist nun Tagesordnung, die Welt steht still. Genau die Generation der Menschen, die unser Land nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut hat, ist nun Risikogruppe, ebenfalls die schwächeren, nicht ganz gesunden Menschen. Eltern müssen ihre Kinder betreuen, ein großer Teil der Wirtschaft steht still, der andere muss übermenschliches bewirken, um nicht den Kollaps zu erleiden. 

Wir sehen täglich Nachrichten und hoffen, dass es wieder besser wird. Viele haben auch Zeit sich zu erholen. Man kann gar nicht auflisten, wer alles negativ oder positiv davon betroffen ist. Vielleicht ist es auch die Welt, die uns zeigen will: Ihr seid zu schnell!

Gerade zu Ostern, dem größten christlichen Fest auf Erden, welches als Höhepunkt der Karwoche zum Gedenken an die Leidenszeit Jesu Christi gilt. Der Gründonnerstag ist der Tag des letzten Abendmahls mit den Jüngern. Am Karfreitag wurde Jesus Christus gekreuzigt und am dritten Tage, dem Ostersonntag, ist er wieder auferstanden. Es ist nicht nur damals ein Zeichen der Hoffnung gewesen, sondern auch heute. Eine Hoffnung, die bei allen sein sollte, denn es gibt auch eine Zeit nach Corona. Man wird sich dann an 2020 erinnern, an das, was damals geschah. Ebenso bleibt die Hoffnung, dass dieses 1250 Jahr - Wiesenbach  zumindest noch ein wenig feiern kann.

Der CDU Gemeindeverband Wiesenbach wünscht allen, trotz der Krise, ein gesegnetes Osterfest!

Bleiben Sie gesund!

Chr. Pfeiff und Tim Pommer





 

Corona-Krise 2020; Infos von unserem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte

Sehr geehrte Damen und Herren,

hoffe sehr, dass Sie alle gesund sind!

In den letzten Tagen hat sich die Situation rund um Corona schnell weiterentwickelt, wozu ich ein kleines Update geben möchte:

•    Das Robert-Koch-Institut hat sich heute vorsichtig optimistisch geäußert. Nach wie vor gibt es aber eine zunehmende Anzahl an festgestellten Neuinfektionen. In den nächsten 3 bis 5 Tagen wird man feststellen können, wie hoch der Einfluss von „Social-Distancing“ ist. Es liegt an uns allen auf Abstand, die Hygieneregeln, und eine massive Einschränkung der sozialen Kontakte zu achten. Nur dann können wir erfolgreich sein. Informationen gibt es hier: www.rki.de, die aktuellsten Zahlen (allerdings weltweit) bei der John Hopkins University: https://coronavirus.jhu.edu/map.html.

•    Inzwischen wurde die „Corona-Verordnung“ des Landes ein zweites Mal fortgeschrieben. Sie finden die aktualisierte Version anbei, bzw. auf der Seite des Landes hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/ Alle Zusammenkünfte mit mehr als 2 Personen, die nicht im selben Haushalt leben, sind grundsätzlich untersagt.

•    Die Soforthilfe des Landes wurde beschlossen und kann ab Mittwoch beantragt werden. Informationen gibt es hier: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

Der mögliche Zuschuss wurde ausgeweitet und angepasst auf:

-    9.000 Euro für Soloselbstständige und Betriebe bis 5 Mitarbeiter
-    15.000 Euro für Betriebe bis 10 Mitarbeiter
-    30.000 Euro für Betriebe bis 50 Mitarbeiter

Anbei finden Sie eine angepasste Übersicht zu Möglichkeiten der wirtschaftlichen Unterstützung. Selbstverständlich wird es weitere massive Unterstützung vom Bund geben, an der gerade mit Hochdruck gearbeitet wird.

Bei Fragen können Sie sich natürlich jederzeit an mich wenden.

Herzliche Grüße & bleiben Sie gesund!
Albrecht Schütte


Infos übernommen und veröffentlicht vom 1. Vorsitzenden der CDU Wiesenbach Chr. Pfeiff